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Vertragsbedingungen für die Erstellung von IT-Programmen

 

§ 1 Leistungen von SWH
1.1 SWH wird die Programme nach dem Stand der Technik gemäß ihren Entwicklungs- und Dokumentationsrichtlinien entsprechend der schriftlichen Aufgabenstellung erstellen. Maßgeblich ist die Aufgabenstellung mit dem Inhalt, den die Vertragspartner letztlich abgestimmt haben (§ 2.3 und § 4.2).
1.2 Standardbausteine, die SWH in die Programme einbringt, werden als Objektprogramme ohne systemtechnische Dokumentation geliefert. SWH übernimmt auf Verlangen des Kunden deren Pflege; Einzelheiten werden gesondert vereinbart.
   
§ 2 Erarbeitung der Programme
2.1 Jede Seite benennt einen Projektleiter. Diese können Entscheidungen treffen oder unverzüglich herbeiführen. Der Projektleiter ________ soll Entscheidungen schriftlich festhalten. Der Projektleiter des Kunden steht SWH für notwendige Informationen zur Verfügung. SWH ist verpflichtet, diesen einzuschalten, soweit die Durchführung des Vertrags dies erfordert.
2.2 SWH spricht mit dem Kunden einen Zeit- und Arbeitsplan ab und schreibt diesen einverständlich fort.
2.3 Soweit es erforderlich ist, die Anforderungen des Kunden im Vertrag oder zusätzliche Anforderungen (§ 4.1) zu detaillieren, tut SWH das mit Unterstützung des Kunden, erstellt ein Detailkonzept darüber und legt es dem Kunden zur Genehmigung vor. Der Kunde wird dazu innerhalb von 14 Tagen schriftlich Stellung nehmen. Das genehmigte Detailkonzept ist verbindliche Vorgabe für die weitere Arbeit. Bei Bedarf wird SWH es im Laufe von dessen Umsetzung in Abstimmung mit dem Kunden verfeinern.
2.4 Die Arbeiten werden in dem Maße, wie das für deren ordnungsgemäße Durchführung erforderlich ist, beim Kunden durchgeführt.
   
§ 3 Nutzungsrechte
3.1 Der Kunde ist berechtigt, die Programme   für den vorgesehenen Einsatzzweck zu nutzen.
3.2 Alle anderen Nutzungsrechte bleiben bei SWH. SWH ist berechtigt, die Programme auch anderweitig zu verwerten, soweit nicht § 10 entgegensteht.
   
§ 4 Änderung der Aufgabenstellung

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