Startseite

Zur Person

Bücher

Organisation des Vertragswesens für
IT-Anbieter


Arbeitspapiere zu
IT-Verträgen


EVB-IT

Seminare

Ergänzende Texte
zu den Büchern


Impressum
 
 
 
 

Vertragsbedingungen für Softwareleistungen

 

I.   Überlassung von Anwendungsprogrammen (Standard) und Projektdurchführung

 

§ 1 Lieferung von Standardprogrammen
1.1 Die Eigenschaften der Programme ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, ergänzend aus der Benutzerdokumentation. Gesetzliche Vorschriften oder für die Programme ähnlich zwingende Vorgaben werden eingehalten.
1.2

Die Programme werden in ausführbarer Form (als Objektprogramme) samt _______ (auf Datenträger gespeichert und einmal ausgedruckt) geliefert.

SWH ist verpflichtet, soweit in ihren Programmen Schnittstellen zu nicht von ihr zu liefernden Programmen bestehen, die erforderlichen Informationen über die Schnittstellen dem Kunden gegen Vergütung des Aufwands für die Lieferung zur Verfügung zu stellen. Der Kunde darf diese Informationen bei Bedarf anderen Auftragnehmern bekannt geben.

1.3 Die Programme werden auf Datenträgern geliefert, die deren Eigentümer als berechtigten Benutzer ausweisen. Das Eigentum an den Datenträgern geht erst mit vollständiger Bezahlung der Überlassungsvergütung an den Kunden über.
   
§ 2 Benutzungsrecht
2.1 SWH räumt dem Kunden das Recht ein, die erworbenen Programme in dem im Vertrag festgelegten Umfang zu benutzen, und zwar für eigene Zwecke und für Zwecke der zur Unternehmensgruppe des Kunden gehörenden Unternehmen.
2.2 Die Höhe der Überlassungsvergütung richtet sich nach dem vereinbarten Benutzungsumfang. Will der Kunde den vereinbarten Benutzungsumfang erhöhen, zahlt er denjenigen Aufpreis, der dafür in der dann gültigen Preisliste von SWH vorgesehen ist.
2.3 Der Kunde darf Programme nur auf solchen Konfigurationen einsetzen, für die SWH diese freigegeben hat. Der Kunde wird SWH unverzüglich über den Wechsel einer Konfiguration unterrichten.
2.4 Der Kunde darf das Benutzungsrecht je Programm in ausführbarer Form (Objektprogramme, nicht Quellprogramme) an einen anderen Anwender weiterveräußern, wenn er auf die Benutzung des Programms verzichtet und der andere vor Erhalt der Datenträger mit dem Programm durch Erklärung gegenüber SWH sich zum Programmschutz schriftlich verpflichtet und den vereinbarten Umfang des Benutzungsrechts an dem Programm anerkennt.

Zurück zum Seitenanfang