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Impressum
 
 
 
 

Vertrag über die Lieferung und Pflege von _______

 

zwischen

___________________
– im Folgenden „XYZ“ genannt –

und

___________________
– im Folgenden „SWH“ genannt –

 

1. Überlassung von Standardprogrammen

 

Gegenstand und Umfang Einsatzrecht
–  einheitlicher Umfang des Nutzungsrechts

SWH überlässt XYZ

* zur Benutzung auf einer DV-Anlage _______

* zur Benutzung in einem Netz auf einem (Programm-)Server

* für maximal ___ gleichzeitige Benutzer

gegen eine einmalige Vergütung in Höhe von DM _______

* (Größenklasse der DV-Anlage: _______)

 

Will XYZ den Umfang des Einsatzrechts erweitern, zahlt XYZ

* den in der dann gültigen Preisliste dafür vorgesehenen Aufpreis.

* die Differenz zwischen der in der dann gültigen Preisliste für den erweiterten Umfang vorgesehenen Überlassungsvergütung und der bereits gezahlten.

* folgenden Aufpreis:

 

SWH überlässt XYZ

Standardprogramm

Umfang des Benutzungsrechts

Überlassungsvergütung in DM

     
   
 

Einsatzort   SW

Einsatzort ist derzeit:

XYZ wird SWH vorab über den Wechsel des Einsatzortes informieren.

 

Programme von Vorlieferanten:
– Sollbeschaffenheit, Mängelbeseitigung    SW

Solche Programme sind mit „*“ zu kennzeichnen. Der erklärende Text wird im Angebot/Vertrag ergänzt. Es sind zwei Punkte auseinanderzuhalten:
– Was ist die geschuldete Sollbeschaffenheit, für die SWH Haftung für Sachmängel übernimmt?
– Insoweit SWH die Haftung für Sachmängel nicht ausschließt (wobei der Ausschluss standardmäßig nur beschränkt zulässig ist): Übernimmt SWH die Pflicht zur Mängelbeseitigung?
Wenn zu einem Programm von einem Vorlieferanten noch mehr zu regeln ist, sollten je Programm alle Punkte zusammengefasst werden.

Die mit "*1" gekennzeichneten Programme sind Produkte von Vorlieferanten. Für deren Eigenschaften steht SWH nur insoweit ein, wie diese für den Einsatz der Anwendungsprogramme von SWH wesentlich sind. Im Übrigen steht SWH für die Angaben in den Produktbeschreibungen der jeweiligen Hersteller nicht ein.

* Für die mit "*2" gekennzeichneten Programme

/wenn § 16.2 dafür vorgesehen/ Die vorstehende Fußnote wird ergänzt. 

 

–  Programme von Vorlieferanten   SW

Programme von Vorlieferanten ohne Mängelbeseitigung sind mit „von Vorlieferanten“ zu kennzeichnen, wenn Mängelbeseitigung nicht zugesagt ist (§ 16.2). Für diese Programme wird in der Regel auch keine Pflege übernommen. SWH bleibt in der Haftung für Sachmängel (der Kunde kann u.U. vom Vertrag zurücktreten).

* Für diese Programme

übernimmt SWH keine Pflicht zur Mängelbeseitigung und zur Pflege. SWH wird sich jedoch bei schweren Mängeln beim Hersteller um Mängelbeseitigung bemühen, soweit dieser dazu gemäß seiner Geschäftspolitik bereit ist.

 

– Nutzung nur embedded   SW

An diesen Programmen erhält XYZ nur das Recht, sie zusammen mit den Programmen von SWH einzusetzen.

 

Erstellung eines neuen Standardprogramms, erst einmal für den Kunden   SW

Siehe auch unter 3. „Anpassungen werden Teil des Standards.“ – Unter 2. ist der Liefertermin anzugeben!

SWH überlässt NAME für AUFGABE XYZ. Die Überlassungsvergütung beträgt DM _____.

* XYZ zahlt die Überlassungsvergütung bereits mit Vertragsschluss.

XYZ wird an der Entwicklung des Programms mitwirken. Insbesondere wird XYZ bei der Detaillierung der fachlichen Vorgaben mitarbeiten. SWH wird das Ergebnis XYZ zur Stellungnahme vorlegen. XYZ wird das spätestens innerhalb von _____ Tagen genehmigen.

SWH darf bei der Gestaltung der Vorgaben und des Programms darauf Rücksicht nehmen, dass das Programm als Standardprogramm vertrieben werden soll.

* Wenn der künftige Listenpreis von SWH höher als die vereinbarte Überlassungsvergütung ist, bleibt es bei dem vereinbarten Betrag. Wenn der Preis hingegen niedriger ist, erhält XYZ eine Rückzahlung in Höhe der Differenz.

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