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Dokumente für Verträge von Anwendern mit Auftragnehmern

 

Übersicht

(1) Standortbestimmung
(2) Vorschläge zu AGB
(3) Die Arbeitshilfen als Formulierungshilfe für Aufträge
(4) Leitfäden
(5) Vergütung
(6) Sie interessieren sich für
(7) Proben

 


(1) Standortbestimmung

Sie können im Wesentlichen drei Arten von Dokumenten von mir erhalten:

  • Vertragsbedingungen in der Form von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die an das zentrale Vertragsdokument angehängt werden, oder in der Form von Rahmenverträgen,
  • Arbeitshilfen für das Abfassen von Aufträgen/Verträgen und
  • Leitfäden, die den Vertragstyp und die vorgenannten Arten von Dokumenten erläutern, aber auch nur Teile davon, nämlich die Erläuterungen zu den Vertragsbedingungen.

Dabei gehe ich davon aus, dass ein Vertrag typischerweise aus zwei Hauptdokumenten besteht, nämlich aus dem Angebot (an Kunden) bzw. dem Auftrag (an Auftragnehmer) und – daran angehängt – aus den AGB (bei Rahmenverträgen ist es umgekehrt). – Sie können das Dokument "Auftrag" auch als "Vertrag" bezeichnen. – Ihre Vertragspartner sehen zuerst das Angebot/den Auftrag und danach die AGB. Das bedeutet, dass der Vertragspartner den Auftrag und damit alles Wichtige bereits gelesen hat, wenn er die AGB zur Kenntnis nimmt. Die AGB sollen nur noch den Auftrag standardmäßig ergänzen, nicht aber erklären, was alles im Auftrag steht/stehen kann.

Sie können sowohl Dokumente zur Abfassung der AGB als auch zur Abfassung von Aufträgen ("Arbeitshilfen") bekommen. Am sachgerechtesten wäre es, wenn Sie von den Dokumenten (Arbeitshilfen) für die Erstellung von Aufträgen ausgehen oder beide Dokumentarten zugleich bearbeiten würden.

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(2) Vorschläge zu AGB

Sie brauchen bestimmt Vertragsbedingungen (für welche Geschäftstypen, muss wahrscheinlich besprochen werden).

Im Hinblick auf die Bearbeitung der AGB durch Sie gibt es zwei Typen von Vorschlägen zu AGB:

a) Der eine Typ beinhaltet ein relativ kurzes Dokument, das auf die Situation eines Anbieters bzw. Kunden zugeschnitten ist, ohne auf spezielle Anforderungen einzugehen ("fertige AGB"). Bei diesem Typ erhalten Sie zur Ergänzung ein Dokument "Basisvorschläge für AGB". Dieses enthält Alternativen (für ganze Absätze oder für einzelne Formulierungen) und Zusätze. Sie können diese Alternativen und Zusätze in das kurze Dokument übernehmen.

b) Der andere Typ beinhaltet ein Dokument mit nur wenigen Alternativen, die Sie bearbeiten müssen.

Hinweise zur Struktur

Die meisten AGB sind so aufgebaut, dass sie einen speziellen und in einen allgemeinen Teil („Allgemeine Bedingungen“) haben. Das hat zwei Vorteile: Erstens ist der allgemeine Teil immer gleich. Zweitens können mehrere spezielle Teile in ein Dokument aufgenommen werden, z.B. die speziellen Bedingungen für die Überlassung von Standardprogrammen, die für Anpassungsprogrammierung und die für Pflege, ergänzt um die Allgemeinen Bedingungen. – Da wo es nicht in Betracht kommt, mehrere spezielle Teile in einen AGB-Typ aufzunehmen, sind der spezielle und der allgemeine Teil leicht integriert.

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(3) Die Arbeitshilfen als Formulierungshilfe für Aufträge

Die Arbeitshilfen enthalten Vorschläge für das Abfassen des einzelnen Auftrags. Sie sind inhaltlich auf die Vorschläge zu den AGB ausgerichtet. Dementsprechend müssen Sie diese daran anpassen, wie Sie die AGB endgültig gestalten.

Sie müssen entscheiden, ob Sie auch Arbeitshilfen für das Abfassen von Aufträgen/Verträgen haben wollen. Vielleicht haben Sie ein gutes Auftragswesen; vielleicht brauchen Sie trotzdem eine Sammlung von alternativen Formulierungen und von Ergänzungen.

Für die tägliche Arbeit sind Arbeitshilfen als Kurzfassung und als Langfassung vorgesehen. Die Kurzfassung entspricht einem Standardauftrag, das nur in den wichtigsten Punkten alternative Formulierungen hat. Im Einzelfall können Änderungen oder Ergänzungen erforderlich sein. Diese sind in der Langfassung enthalten. Diese enthält auch Hinweise zu den einzelnen Punkten. Beide Fassungen der Arbeitshilfen können Sie online verwenden. (Sie können also im Einzelfall alternative oder zusätzliche Texte leicht aus der Langfassung in die Kurzfassung übernehmen).

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(4) Leitfäden

Sie können zu einigen Typen von Vertragsbedingungen samt Arbeitshilfen auch einen Leitfaden (= Benutzerhandbuch) beziehen. Der Leitfaden enthält zu jedem Typ von Vertragsbedingungen (AGB) und zu jeder Arbeitshilfe:

  • Erläuterungen zum Vertragstyp
  • Erläuterungen zu den Vertragsbedingungen: Erläuterungen zum Inhalt, alternative Formulierungen zu Vertragsbedingungen, Erläuterungen zu Schwierigkeiten bei der Vertragsdurchführung. Zum Leitfaden kann ergänzend das Buch „Vertragsrecht für IT-Fachleute“ bezogen werden, das Ihnen Antworten gibt, wenn Sie sich einmal über eine Rechtsfrage genauer informieren wollen/müssen.
  • Erläuterungen zu den Arbeitshilfen: Vorbereitung des Auftrags (von der Einholung von Angeboten bis zur Erteilung eines Auftrags); Alternativen; rechtliche Einordnung.
  • Hinweise zum Vorgehen bei der Durchführung von Verträgen.
  • Vertragsspezifische weitere Probleme, z.B. Leasing oder Testinstallationen.

Außerdem gibt es ein allgemeines Kapitel, wie Aufträge/Verträge samt AGB überhaupt in Ihrem Unternehmen gehandhabt werden sollen.

Wenn Ihnen ein Leitfaden zu viel ist, können Sie die Erläuterungen zu Vertragsbedingungen auch isoliert erwerben. Die Erläuterungen sind desto nützlicher für Sie, je weniger Sie von den vorgeschlagenen Vertragsbedingungen abweichen.

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(5) Vergütung

Die Preise beziehen sich auf die Nutzung durch Ihre Unternehmensgruppe. Sie sind wie folgt differenziert: Sie zahlen je Modul Vertragsbedingungen bzw. Arbeitshilfe EUR 120. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.

Module sind die spezifischen Regelungen je Vertragstyp. Ein Grundmodul kommt einmal hinzu („Allgemeine Bedingungen“). Bei Abnahme mehrerer Module gibt es Nachlässe. Ein Beispiel:

Überlassung von Standardprogrammen
+ Anpassungsprogrammierung
+ Pflege
+ Allgemeine Bedingungen
= 4 Module

Zusätzlich Erstellung von Programmen einschließlich modifizierter Allgemeine Bedingungen
= 1,5 Module

(Wenn Sie nur die Erstellung von Programmen bestellen, beinhaltet das 2 Module)

Erstellung von Studien und Spezifikationen (als weiterer Zusatz) = 1 Modul

(Wenn Sie nur diesen Typ bestellen, beinhaltet das 2 Module)

Allgemeine Auftragsbedingungen (oder: Vertragsbedingungen für Dienstverträge) = 0,5 Modul (Isolierte Bestellung: 1 Modul)

Die Module können – soweit vorhanden – zusätzlich auch in Englisch geliefert werden. Die Vergütung beträgt zusätzlich die Hälfte der Fassung in Deutsch.

Die Kapitel des Leitfadens zu den Modulen werden wie folgt behandelt: Der wichtigste Teil sind die Erläuterungen. Diese werden wie die Vertragsbedingungen vergütet (EUR 120 je Modul Vertragsbedingungen, das erläutert wird). Der gesamte Leitfaden kostet ein bis zwei Module zusätzlich.

Bitte bedenken Sie, dass Sie für die Einführung von Standard-Vertragsbedingungen wahrscheinlich Beratung benötigen. Auch die Einführung von Standardprogrammen verlangen in der Regel Beratung. Sie können Ihren Hausanwalt einschalten. Ich berate gerne, habe aber nur beschränkte Arbeitskapazität (und einen Kollegen, der eingearbeitet ist).

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(6) Sie interessieren sich für

Erwerb von Standardsoftware mit/ohne Pflege, Hardware nur optional

Erwerb von Standardsoftware mit/ohne Pflege, Hardware einbezogen (auch reiner Kauf von Produkten)

Miete von Standardsoftware mit/ohne Hardware

Pflege von Standardsoftware/Wartung von Hardware isoliert, sonstiger "Support" bezüglich Produkten

Programmierung und Beratung

Outsourcing: Nutzung fremder Hilfe für den Betrieb von IT-Systemen

Sonstiges

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(7) Proben

Damit Sie einen Eindruck davon bekommen, was die drei Dokumentarten beinhalten, können Sie je eine Probe lesen:

  • Vertragsbedingungen für Softwareleistungen
  • Arbeitshilfe (Langfassung) für Softwareleistungen
  • Leitfaden Vertragsbedingungen für Softwareleistungen bzw. einen Auszug der Erläuterungen dazu

außerdem

  • die Gestaltung von Aufträgen/Verträgen

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