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Der „Mustervertrag“ des CIO Bund zu EVB-IT System Version 2.0



Der CIO Bund hat seinen „Mustervertrag“ zur Version 1.02 des Systemscheins für dessen Version 2.0 mit dem Stand 22.01.2013 fortgeschrieben und um drei Nutzungsrechtsmatrizen für die drei vorgesehenen Programme sowie um ein Preisblatt ergänzt.

Wegen der Fehler und Unklarheiten im Systemschein besteht auch bei dessen Version 2.0 der Verdacht, dass er vor seiner Veröffentlichung im September 2012 praktisch nicht getestet worden ist. Das heißt nicht, dass der Systemschein nicht verbessert worden wäre. Das ist er inhaltlich in Maßen [siehe die Stellungnahme „EVB-IT System: Neuerungen und Änderungen in der Version 2.0“]. Was der CIO Bund als „Mustervertrag“ fortgeschrieben hat, kann allerdings nur als ein minimaler Test angesehen werden. Es geht nur um ein Beispiel.

Man merkt dem Mustervertrag an, dass er zeitgleich mit den Nutzerhinweisen erarbeitet worden ist: Worauf in jenen hingewiesen wird, ist in diesem in Beispieltexte umgesetzt.

Der Mustervertrag geht von einem Verhandlungsverfahren aus. Die Schwierigkeiten, den Systemschein bei einer Ausschreibung anzuwenden, werden umschifft. Beispielsweise stehen die einzelnen Standardprogramme und deren Namen vor dem Ausfüllen der Nutzungsrechtsmatrizen schon fest; es bleibt offen, wie der Auftraggeber in seinen Vergabeunterlagen angegeben hat, welche Einschränkungen des Nutzungsrechts er zulassen will.

Im Mustervertrag Stand 22.01.2013 ist die Überschriftzeile zu Abschnitt Nr. 9 versehentlich gestrichen worden. Deswegen sind alle folgenden Abschnitte um eine Ziffer zu niedrig nummeriert.

Der Mustervertrag ergänzt und ändert die Formulare, wo das sinnvoll ist, statt wie vom Konzept her vorgesehen auf Anlagen zu verweisen. Das kann man in der Praxis unter Berufung auf den CIO Bund übernehmen.

 

Der Mustervertrag wird in meinem „Praktikerhandbuch EVB-IT System“ in den Fußnoten angesprochen, zum einen als Unterstützung, was in den einzelnen Abschnitten des Systemscheins wie eingetragen werden soll, und zum anderen, um auf gewisse Bedenken gegen Eintragungen in ihm hinzuweisen.

Fazit: Ignoriert man das Problem Ausschreibung kann man sich in einfach gelagerten Fällen an Hand des Mustervertrags verdeutlichen, wie man was vereinbaren kann.

Er hilft einem Einsteiger, den Systemschein zu verstehen, insbesondere wenn er sich an Hand der Nutzerhinweise des CIO Bund einarbeiten will. Für kompliziertere Fragestellungen ist mein „Praktikerhandbuch EVB-IT System“ gedacht.