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EVB-IT-Systemlieferung: Die Nutzungsrechtsmatrix



So wie die EVB-IT-System eine perfektionistische Anlage vorsehen, nämlich die Vergütungszusammenfassung, so haben auch die EVB-IT-Systemlieferung ihre perfektionistische Anlage, nämlich die Nutzungsrechtsmatrix gemäß Anlage 3. Die Vergütungszusammenfassung der EVB-IT-System wird in der Praxis fast nicht genutzt. Man sollte daraus die Lehre ziehen und gar nicht erst versuchen, die Nutzungsrechtsmatrix zu nutzen. Sie wird, weil unverständlich und untauglich, sich in der Praxis nicht durchsetzen.

Die EVB-IT-Systemlieferung sehen die Nutzungsrechtsmatrix formal nicht als Pflichtbestandteil an. Formal wird diese nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Parteien sie als Anlage vereinbaren. Die Parteien können das aber kaum vermeiden. Denn in der Regel wollen sie festlegen, in welchem Umfang der Auftraggeber zur Nutzung der Software berechtigt sein soll. Das aber können sie nach dem Systemlieferungsschein nur in dieser Anlage tun.

Die Matrix enthält eine Beschränkung, die der zuverlässigen Nutzung der Software dient, nämlich in welcher Systemumgebung die Software eingesetzt werden darf. Dieser Punkt kann bereits in Nr. 3 des Systemlieferungsscheins geregelt werden. Dafür braucht man die Matrix also nicht.

Alle anderen Punkte der Matrix beziehen sich auf das Verhältnis von Nutzungsumfang und Preis. Die Matrix spricht von "Beschränkungen", als ob der Ausgangspunkt ein völlig unbeschränktes Nutzungsrecht wäre; es geht vielmehr um preisbildende Faktoren. Auf fünf Seiten wird alles aufgeführt, was an solchen Faktoren in der Praxis jemals vorgekommen ist oder noch vorkommt. Man hat den Eindruck, dass jeder, der an der Erstellung dieser Matrix beteiligt war, einen Faktor einbringen wollte.

Verteidigung der Matrix: Wer sucht, der findet!

Man findet immer nur einzelne Faktoren, nicht aber Kombinationen von Faktoren, auf die die Preisbildung für ein Programm ausgerichtet ist. CAL wird als Beschränkung aufgeführt. Das ist der Sprachgebrauch von Microsoft (man hätte auch schlicht von "gerätebezogenem Nutzungsrecht" sprechen können). Microsoft bezieht diese CALs allerdings auf die Menge von Nutzern (oder Geräten) für einzelne Server, also auf Kombinationen. Die "Matrix" ist gar keine Matrix, weil letztere definitionsgemäß mehrdimensional ist, sondern nur eine eindimensionale Tabelle.

Verteidigung der Matrix: Man kann bei der Position "gerätebezogene CALs" auch mehrere Server mit der jeweils zugeordneten Zahl an Geräten angeben.

Die Anbieterseite hat die vielen Faktoren entwickelt, um für verschiedene Programme plausible Preismodelle zu entwickeln. Die Matrix sieht aber nicht vor, dass die Faktoren je Programm differenziert werden können. Der Systemschein geht davon aus, dass in diesem Fall für jede Konstellation eine eigene Nutzungsrechtsmatrix erstellt wird (Nr. 4.2.2 spricht von "Nutzungsrechtsmatrizen" im Plural). Für jedes Programm muss auf eine Matrix verwiesen werden; in dieser wird eine Eintragung gemacht, möglicherweise zwei, ausnahmsweise auch mehr.

Man kann die Anlage(n) 3 vermeiden: Der Auftragnehmers kann den Umfang der Nutzungsrechte im Angebot beschreiben. Dessen Rang richtet sich nach Systemschein Nr. 1.3, wo es unter Nr. 1.3.1 aufgeführt wird. Im letzten Absatz dort steht zwar, dass sich die Reihenfolge für Nutzungsrechtsbestimmungen ausschließlich nach Nr. 4.2.2 und also nicht nach Nr. 1.3 richtet. Wenn es aber keine Nutzungsrechtsmatrix nach Muster Anlage 3 gibt (oder keine mehreren), kann Nr. 4.2.2 nicht eingreifen. Also läuft der letzte Absatz in Nr. 1.3 ins Leere, und es bleibt es bei der normalen Reihenfolge gemäß Nr. 3.1.

Wenn Sie das nicht verstanden haben: Das liegt nicht an mir, sondern an der Kompliziertheit der EVB-IT-Systemlieferung. Eben haben Sie einen Eindruck davon erhalten.