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EVB-IT Systemlieferung: Begriffe zu Leistungen und Preisen



Eigentlich sollten die Begriffe zu den Leistungen in einer Baumstruktur abgebildet werden können und die Preisformen dazu in Beziehung gesetzt werden können. Das geht nur nicht, weil die EVB-IT Systemlieferung die Leistungen in den Systemlieferungs-AGB und in dem Systemlieferungsschein verschieden zusammenfassen, vor allem die zur Systemlieferung. Die Abbildung zeigt, welche Begriffe welche Leistungen umfassen.

Abbildung zur Stellungnahme

Die rechtliche Einheit der Systemlieferung gemäß Ziffer 1.1 Satz 4 gilt für alle Leistungen zur Systemlieferung und für die Schulung. Sie umfasst im Falle des Rücktritts den Systemservice, auch wenn Ziffer 1.1 das übergeht. Das entspricht dem Gegenstand des Systemlieferungsvertrags nach Ziffer1.1 Sätze 1 und 2.

Der Vertragsgegenstand nach Nr. 1.1 umfasst nur die Lieferung von Hardware und Software und die Herbeiführung der Betriebsbereitschaft, nicht die Migrationsleistungen, die sonstigen Leistungen und auch nicht die Schulung.

Die Systemlieferung nach Ziffern 11.1 umfasst die Lieferung von Hardware und Software und das Herbeiführen der Betriebsbereitschaft sowie die sonstigen Leistungen, allerdings nicht die Migrationsleistungen. Man könnte diese aber im Wege der Auslegung als sonstige Leistung in die Systemlieferung einbeziehen. Die Schulung bleibt auf jeden Fall außen vor.

Der Angebotspreis bei Abschluss des Vertrags bezieht sich auf die Systemlieferung. Es ist also offen, ob die Migrationsleistungen dazu gehören (die Schulung tut es auf jeden Fall nicht).

Wie schon in der Stellungnahme zu den Preisformen dargelegt, kann sich ein Pauschalfestpreis auf eine beliebige Menge der Leistungen beziehen; für die übrigen Leistungen können gesonderte Vergütungen vereinbart werden.

Die Abbildung zeigt auch, inwieweit der Systemservice und die sonstigen Leistungen parallel zum Systemservice in die Begriffe einbezogen werden.